AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über IT-Dienstleistungen, GIS-/Geodatenleistungen und Leistungen im Bereich KI-Automatisierung, die Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen mit Reinhard Fritz, Scharnweberstraße 4, 13405 Berlin (nachfolgend „f-solution“) schließen. Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nur wirksam, wenn f-solution ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags sind individuell vereinbarte Dienstleistungen, insbesondere IT-Service und Systembetreuung, Beratung und Umsetzung im Bereich GIS und Geodaten sowie Konzeption, Einrichtung und Betreuung von Automatisierungs- und KI-Lösungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung in Textform.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf dieser Webseite ist kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Information. Ein Vertrag kommt zustande, wenn f-solution auf Anfrage ein Angebot in Textform abgibt und die Kundin oder der Kunde dieses annimmt, oder wenn f-solution einen Auftrag in Textform bestätigt. Über die Webseite ist keine Bestellung und keine Zahlung möglich.
4. Mitwirkung der Kundin oder des Kunden
Die Kundin oder der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ansprechpersonen rechtzeitig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten von f-solution.
5. Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Alle Preise sind Endpreise in Euro. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und daher auch nicht ausgewiesen. Die Abrechnung erfolgt nach Leistungserbringung oder nach vereinbarten Abschnitten per Rechnung; Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von vierzehn Tagen zahlbar.
6. Laufzeit und Beendigung
Einzelaufträge enden mit vollständiger Leistungserbringung. Wird ausdrücklich eine laufende Betreuung vereinbart, gelten die im Angebot genannten Fristen; ohne abweichende Vereinbarung kann ein Dauerschuldverhältnis von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Leistungserbringung
f-solution erbringt die Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Anbieters und kann dafür geeignete Dritte einsetzen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird kein bestimmter Erfolg und keine bestimmte Verfügbarkeit geschuldet.
8. Pflichten der Kundin oder des Kunden
Erbrachte Leistungen und überlassene Systeme dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke genutzt werden. Untersagt sind insbesondere die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, der Versand unerwünschter Massennachrichten sowie Handlungen, die die Sicherheit oder Stabilität von Systemen gefährden.
9. Daten und Vertraulichkeit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in der Datenschutzerklärung beschrieben. Beide Seiten behandeln im Rahmen der Zusammenarbeit erlangte vertrauliche Informationen vertraulich. Für die Sicherung eigener Daten bleibt die Kundin oder der Kunde verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich eine Datensicherung beauftragt wurde.
10. Haftung
f-solution haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Änderungen dieser Bedingungen
Für laufende Verträge werden Änderungen dieser Bedingungen mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht die Kundin oder der Kunde nicht vor dem angekündigten Zeitpunkt, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Aufenthaltsstaats nicht entzogen wird. f-solution ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.